Vakuum im Justizministerium – Allgemeinplätze im Gutachten

33. Sitzung des UA „Labor“
Neben dem vom Landtag bestellten Gutachter sagte diesmal vor dem Untersuchungsausschuss ein hochrangiger Vertreter des Justizministeriums aus. Helmut Seitz ist seit 2009 Leiter der Strafrechtsabteilung und hat damit eine Schlüsselposition inne. Die Generalstaatsanwaltschaft erstattete ihre Berichte an Seitz, der daraufhin entschied, ob überhaupt und an welche Stellen er die Berichte weiterleitete.

Vakuum Merk: Was sie nicht weiß, macht sie nicht heiß
Aufgrund der Prominenz der Person Bernd Schottdorf und dem Ausgangspunkt des Verfahrens, die Vorteilsannahme durch einen Augsburger Staatsanwalt, wurde grundsätzlich die Presseabteilung und der Amtschef informiert. In vielen Fällen auch das Ministerbüro. Wusste die ehemalige Justizministerin Beate Merk also über die Vorgänge Bescheid? Seitz glaubt nicht. Der Grund dafür ist bedenklich: Frau Merk bestand offenbar darauf, dass sie möglichst wenig über Einzelfälle informiert wird, damit sie nicht in den Verdacht der Einflussnahme geraten und für Entscheidungen verantwortlich gemacht werden kann. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihres Büros fungierten als eine Art Schleuse, die sie vor der Last der Verantwortung schützen sollte. Wie in den früheren Skandalfällen Mollath und Gurlitt hatte sie möglicherweise auch im Fall Schottdorf aufgrund befohlenen Nichtwissens wunschgemäß keine Ahnung. Eine solche Vogel-Strauß-Politik zeugt nicht grade von Führungsqualitäten, die man als Ministerin haben sollte. Eine weitere Bestätigung unserer schon mehrfach erhobenen Forderung an den Ministerpräsidenten, sie endlich aus dem Kabinett zu schmeißen.

Justizdebakel: „In der Rückschau unbefriedigend“
Wie schon die zwei Zeugen zuvor wies auch Seitz jede Verantwortung von sich. Er finde es zwar „aus heutiger Sicht unbefriedigend“, dass letztlich nur ein Arzt wegen Betruges verurteilt wurde und eine Vielzahl an Fällen verjährt ist. Aber eine Möglichkeit damals anders zu handeln, sieht auch er nicht. Beide konträren Ansicht, sowohl die der Staatsanwaltschaft München I, dass es sich um Betrug handelt, als auch die Meinung der Staatsanwaltschaft Augsburg, dass es eben nicht so ist, wären vertretbar gewesen. Zudem hätte die Suche nach einem Pilotverfahren aus seiner Sicht viel zu lange gedauert. Dieser Umstand habe auch dazu beigetragen, dass letztendlich so viele Verfahren verjährt sind. Er war gar so ungehalten, dass er bei der damaligen Vizepräsidentin des BLKA, Petra Sandles, anrief, denn er wollte „an hoher Stelle deponieren, dass jetzt endlich mal ein Pilotverfahren stattfinden solle“. Er konnte damals nicht ausschließen, dass es an Problemen im Polizeibereich lag. Auch Seitz trug also maßgeblich dazu bei, den Druck auf die „SoKo Labor“ und den sachleitenden Staatsanwalt stetig zu erhöhen.

Zweierlei Zeitmaß
Im Vergleich zu anderen Verfahren, auf die wir im Zusammenhang mit dieser Affäre gestoßen sind, ist die Behauptung, es habe lange, gar zu lange gedauert, allerdings völlig unverständlich. Denn die „SoKo Labor“ und der sachleitende Staatsanwalt Harz mussten aus zunächst 10 000 verdächtigen Ärztinnen und Ärzten ein oder mehrere Pilotverfahren herausfiltern. Dazu wurden u.a. umfangreiche Durchsuchungen durchgeführt und tausende Arztrechnungen ausgewertet. Im Verlauf hat man der SoKo dann auch noch Mitarbeiter entzogen, so dass sich die Arbeit auf den Schultern weniger verteilte. Dennoch schaffte es Harz, knapp eineinhalb Jahre nach Beginn der Ermittlungen, im Januar 2009 dem Landgericht München I eine umfangreiche Anklageschrift vorzulegen, und im Januar 2012, also genau drei Jahre später, hatte bereits der BGH über die Revision entschieden. Dagegen dauerten andere, wesentlich einfachere Verfahren deutlich länger: So brauchte die Staatsanwaltschaft Augsburg über drei Jahre bis zur Zulassung und mehr als fünf Jahre bis zur Eröffnung des sogenannten Konzernverfahrens. Das Verfahren gegen den Journalisten Denk wiederum lief 4 Jahre: das erste Jahr davon wurde überhaupt nicht ermittelt und auch danach gab es kaum Ermittlungstätigkeit. Trotzdem übte hier niemand Druck aus, um die Verfahren zu beschleunigen. Mit solchen merkwürdigen Einlassungen bleibt auch Seitz der allgemeinen Linie treu: Abwiegeln, leugnen, rausreden.

Ein enttäuschend allgemeines Gutachten
In der Sitzung nahm zudem Professor Dr. Gregor Thüsing Stellung zu einem Gutachten, das er für den Untersuchungsausschuss zum Thema „Zuständigkeit für die Schaffung der gesetzlichen Rahmenbedingungen im Gesundheitswesen und Kontrolle der ordnungsgemäßen Abrechnung von Laborleistungen“ erstellt hat. Aus unserer Sicht ist das Gutachten leider sehr allgemein gehalten, insbesondere werden keine Lösungsvorschläge aufgezeigt, wie die Kontrolle der Abrechnung von Speziallaborleistungen im privatärztlichen Bereich verbessert werden kann. Dabei sagte Professor Thüsing, Patientinnen und Patienten seien „allein gelassen“, weil in der Regel nicht in der Lage, sich gegen Falschabrechnungen zur Wehr zu setzen. Das liege einerseits an ihrem Vertrauensverhältnis zum Arzt, andererseits aber auch daran, dass Arztrechnungen für Unkundige schlicht nicht durchschaubar sind. Thüsing wollte deshalb Verbesserungen beim Arzt ansetzen. Dieser könne etwa ab einem gewissen Schwellenwert verpflichtet werden, eine Erklärung abzugeben, dass die Rechnung korrekt gestellt wurde. Allerdings ist so ein Vorschlag wenig hilfreich, denn schon jetzt versichert der Arzt genau dies mit der Rechnungsstellung.

Ohne Kontrolle keine Vertrauensbasis
Der einzig mögliche Weg ist es letztendlich, die Arztrechnungen transparenter und besser überprüfbar zu machen. Insbesondere privaten Versicherungen und Beihilfestellen sind hier gefordert. Im privatärztlichen Bereich besteht zwar zunächst nur ein Rechtsverhältnis zwischen Arzt und Patient, in der Realität werden aber in den meisten Fällen die Rechnungen durch den Patienten an die private Versicherung oder die Beihilfestelle weitergereicht. Insbesondere weil gem. §§ 86, 194 VVG die Ansprüche des Patienten auf den Versicherer übergehen, wenn dieser die Forderung des Arztes begleicht, können Versicherungen und Beihilfestellen auch die Kontrollaufgabe übernehmen, die die Patientinnen und Patienten überfordert. Sie müssen letztlich dazu angehalten werden, nur korrekt gestellte Rechnungen zu bezahlen, also auch zu prüfen, ob der Arzt über die Qualifikation zur Leistungserbringung verfügt: also ob er als Labormediziner oder als entsprechend zertifizierter Facharzt für Endokrinologie, Gynäkologie, Urologie usw. die Speziallaborleistungen erbringen darf. Entsprechende Nachweise werden bereits in der gesetzlichen Krankenversicherung gefordert, es gibt keinen Grund, das nicht auch im privatärztlichen Bereich zu tun.

Verantwortung der Regierung
Zumindest eines machte das Gutachten deutlich: In den Fällen des mutmaßlichen Abrechungsbetruges durch hunderte bayerische Ärztinnen und Ärzte und dem damit verbundenen Verstoß gegen berufsrechtlichen Regelungen, insbesondere § 4 Abs. 2 GOÄ, hätten die bayerischen Bezirksregierungen berufsgerichtliche Verfahren gegen die betroffenen Ärztinnen und Ärzte nach Art. 77 Abs. 1 HKaG beantragen können. Dazu hätten sie aber informiert werden müssen, so wie es die „SoKo Labor“ ursprünglich tun wollte. Weil die gesetzlichen Möglichkeiten zur Information der Berufsaufsichtsbehörden nicht ausgeschöpft wurden, blieb eine Vielzahl von Verstößen gegen das Berufsrecht ungeahndet.
Sträflich versäumt haben Bayerns Behörden auch, eine neuerliche Reform der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) anzustoßen, obwohl relativ kurz nach der letzten großen Reform von 1995 klar war, dass der damit bezweckte Versuch, Anreize zur Mengenausweitung zu unterbinden, gescheitert war. Denn seitdem wurden insbesondere die Preise für Laborleistungen nicht mehr überarbeitet und der technische Fortschritt demzufolge nicht berücksichtigt. Dies hat letztlich dazu geführt, dass enorme Gewinnspannen möglich sind, weil die Erbringung vieler Laborleistungen wesentlich günstiger geworden ist, im Vergleich zu dem, was nach der GOÄ abgerechnet werden darf. Nur deshalb konnten Labore illegal abrechnenden Ärztinnen und Ärzten Rabatte anbieten. Aktuell wird die GOÄ überarbeitet und hoffentlich dieser Art von Falschabrechnung endlich ein Riegel vorgeschoben.

Ausblick auf das nächste Jahr
Der Untersuchungsausschuss „Labor“ geht jetzt in die Weihnachtspause. Die erste Sitzung im neuen Jahr findet am 26.01.2016 statt. Weitere Zeugen, die das bereits zutage Geförderte präzisieren helfen sollen, sind für den 16. und 23. Februar geladen.
Am 15.03.2016 muss die ehemalige Justizministerin Beate Merk vor den Untersuchungsausschuss. Innenminister Joachim Herrmann und der derzeitige Justizminister Winfried Bausback kommen am 05.04.2016. Soweit die bisherige Planung. Weitere Zeugeneinvernahmen sind nicht ausgeschlossen.
Wir wünschen Ihnen schöne Weihnachten und ein gutes neues Jahr!

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11 thoughts on “Vakuum im Justizministerium – Allgemeinplätze im Gutachten

  1. Da wünsche ich jetzt auch gute Erholung, denn es erscheint ja schon wie das Bohren sehr dicker Bretter: Das erinnert mich an die königliche Beamtenschaft, die damals jede Demokratisierung verhindern wollte, und doch bewegt sich was, und wenn am Ende nur eine kleine Steuertrickserei wie bei den Haderthauers gerichtsfest wird:

    Sie werden lernen, dass nach allen Verwandtenaffairen und Gauweilereien in der Rechtsordnung nicht nur die Macht zählt – und das Geld der politisch am Besten geschmierten Kanzlei, auch wenn wir in Bayern sind.

    1. Die Äußerungen eines hohen Justizbeamten, dass seine Vorgesetzte und Ministerin “befohlen” habe, man möge sie mit Material und Informationen verschonen, dass sie in Erklärungsnot bringen bzw. “kompromittieren” könnte, verleitet zu Vermutungen.

      Das ist nichts neues, spätestens seit dem Buch Macht und Missbrauch v. Wilhelm Schlötterer, musste klar sein, dass es in Bayern einen “politischen Filz” gibt.

      Der Ober sticht den Unter, dass ist nicht nur beim Kartenspiel – von Ausnahmen abgesehen – so, sondern auch in der Behördenkultur wird es so gehandhabt.

      Über Jahre hinweg versucht man Themen die (politisch) nicht genehm sind zu vertuschen oder zu verschleiern.

      Gammelfleisch, Bayern-Ei, Schottdorf oder Haderthauer – anscheinend hat nie jemand etwas gewusst. Was wird als nächstes bekannt? Man “mauert” – “offiziell” lässt man dann verlautbaren, wenn Nachfragen kommen, ich habe nichts gewusst?

      Offiziell sicher nicht – nur inoffiziell – da wurde hinter verschlossenen Türen gemauschelt. Nur keiner brachte den Mut auf dagegen etwas zu unternehmen.

      Man muss aber auch an diejenigen denken, die sich nicht getraut haben etwas zu sagen, denn wer in Bayern den Mund aufmacht, der wird seines Lebens nicht mehr froh. Für einen Justizbeamten würde dies nicht nur disziplinarische Massnahmen nach sich ziehen und für manchen Staatsanwalt oder Richter bzw. hohen Regierungsbeamten würde das das Aus für seine (evtl noch bevorstehende) ‘”Karriere” bedeuten.

      Und Hilfe kann man dann von niemanden erwarten – selbst nicht von den Mitgliedern des Untersuchungsausschusses…

      1. Sehr geehrter BuFiPo, zu ihrem letzten Satz: die Arbeit des Untersuchungsausschusses hat zumindest ein Stück weit zur Rehabilitation der Polizisten Sattler und Mahler beigetragen. Ihre Vorwürfe, dass Druck auf das Verfahren ausgeübt wurde, wurden insbesondere durch die Zeugenaussagen der Staatsanwaltschaft München I bestätigt und damit die Position der Polizisten gestärkt.

  2. Die Ausführungen im vorletzten Absatz des Blogs vom 10.12.2015: „Verantwortung der Regierung“ legen ein verheerendes Zeugnis ab von der nicht existenten medizinischen Bildung der Autoren.
    Das ist seit 50 Jahren von Politikern und Kassenvertretern nie anders zu erwarten gewesen.
    Alle diese medizinisch funktionalen Analphabeten gehen seit Jahren dem Geschwätz von Schottdorf und Konsorten auf den Leim.
    Laborärztliche Tätigkeit ist eine fachärztliche Tätigkeit, bei der die Analytik nur einen Teilaspekt unter vielen darstellt.
    Wer kein Laborarzt ist, ist auf die Kenntnisse, Erfahrungen und Fertigkeiten des Laborarztes angewiesen, weil Laboratoriumsmedizin in keinem einzigen medizinischen Fachgebiet in und nach der Weiterbildungszeit vermittelt wird. Es beginnt bei der Indikationsstellung. Sie wird flächendeckend nicht beherrscht. Die zwingend einzuhaltenden Vorschriften für Probenahme und –transport sind der deutschen Ärzteschaft weitgehend unbekannt. Viele Ärzte, auch an den Universitäten, sind noch nicht einmal in der Lage, ein Laborergebnis bei der Visite korrekt wiederzugeben. Das gilt für die Unis Tübingen, Dresden und Harvard gleichermaßen.
    Ganz finster sieht es aus, wenn ein klinisch tätiger Kollege eine Liste unkommentierter Laborergebnisse interpretieren soll. Sensitivität, Spezifität, positiv und negativ prädiktiver Wert sind nicht nur für viele Ärzte unverstandene Begriffe, sondern für die Leser dieser Zeilen genauso, insbesondere dann, wenn es sich um Juristen, Lehrer oder Abgeordnete handelt. Und wenn ich dann noch an die Staats-, Oberstaats- und Generalstaatsanwälte denke: Nemetz, Wimmer, Nötzel, Strötz oder an Gassner, Merk und Seehofer! Oh je!
    Wie soll man bei solchen Spitzenkräften in Führungspositionen dem eigenen Kind Deutschland erklären? Wer will sich schon in die Welt dieser Leute integrieren? Zwischen Maß und Rosenkranz, Päderasten und Korruption. Ich nicht! Niemals!
    Und wer homöopathische Mittelchen nimmt oder zum Heilpraktiker geht, wie viele Regierungsmitglieder und Landesbeamte in Bayern und Baden-Württemberg, der darf ohne Helm Fahrrad fahren. Da kann nichts mehr kaputt gehen.
    Die Kosten im Gesundheitswesen hält man unter Kontrolle, indem man alles Überflüssige und Falsche nicht mehr bezahlt. Das wollen CDU/CSU und SPD nicht. Deshalb gibt es bis heute auch keine Positivliste. Deshalb weredn Homöpathie, Heilpraktiker und andere Quacksalber von Kassen und Beihilfe bezahlt.
    Und deshalb reagieren weder Markus Söder noch Nils Schmid, wenn ich von Ihnen seit Monaten verlange, nur solche Arztrechnungen über die Beihilfe zu erstatten, die rechtlich einwandfrei für absolut notwendige, ärztliche Leistungen gestellt worden sind.
    Es werden viel zu viele Laboruntersuchungen aus Ignoranz und Geldgier veranlaßt, als jemals nötig wären. Preissenkungen haben stets nur zu Mengenausweitungen geführt. Das schreiben doch schon Klinikverwalter in Chefarztverträge rein.
    Mehr Wettbewerb im Gesundheitswesen, so schallt es dezerebriert aus Tausenden von Kehlen.
    Lange haben die Ärzte beim Wettbewerb gezögert. Jetzt aber gilt: Das könnt Ihr haben! Und wenn die Laborhonorare halbiert werden, dann steigt die Menge um den Faktor 4; und wenn sie gedrittelt werden, um den Faktor 9. Nichts an dem betrügerischen Labormodell wurde bis heute gestoppt. Es läuft und läuft und läuft. Und dann faseln sie wieder vom technischen Fortschritt und merken nicht, wie das Geld für betrügerische Laborabrechnungen weiter fließt und fließt und….

    Dr. med. Dipl. biochem. Rudolf Seuffer Reutlingen, den 10.12.2015
    Facharzt für Laboratoriumsmedizin
    Facharzt für Mikrobiologie
    Facharzt für Biochemie

    1. Liebe “Mods” – mein letzter Satz im Beitrag v. 16.12.15,11.11 Uhr bezog sich nicht auf die – glücklicherweise – erfolgte (wenn auch nur teilweise) Rehabilitation der Kripobeamten, bzw. darauf, dass es gelungen ist nachzuweisen, dass Druck von der Regierung ausgeübt wurde, sondern auf eine Dritte Person – die nicht im Zusammenhang mit dem aktuellen UA steht.

      Leider kann ich öffentlich nicht mehr dazu sagen.

      1. Ausblick auf das nächste Jahr hiess es noch vor kurzem – Jetzt wurde Schottdorf und seine Frau freigesprochen. Eine Ohrfeige für die Staatsanwaltschaft oder war Schottdorf – ähnlich wie die Großbanken beim Finanzskandal – “systemimmanent”?

        Den Berichten nach waren einige mit der komplizierten Materie überfordert.

        Wie ich mir zu Anfang bereits gedacht habe….

        Da bin ich gespannt wie es weiter geht…..

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